Rechtsstandsrecherchen

Ermittlung und Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen

 

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Eine häufige Aufgabe im Patentwesen ist es, die Rechtsbeständigkeit eines Schutzrechts in Erfahrung zu bringen. Die Patentämter haben hierzu verschiedene Informationsangebote, die in diesem Seminar vorgestellt werden. Außerdem bietet das Seminar viel Hintergrundwissen zu Rechts- und Verfahrensständen sowie zu den Patentregistern und Patentakten der Ämter. Anhand von praktischen Beispielen werden Rechtsstandsrecherchen bei verschiedenen Patentämtern (u.a. EPA, DPMA, USPTO) vorgestellt. Auch das Thema Patentüberwachung wird behandelt.

 

Ziele und Methodik

Die Teilnehmer erwerben die Kenntnisse zur Nutzung der Patentinformationsquellen für die Ermittlung und Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen bei den wichtigsten Patentämtern. Dieses Know-how wird anhand von Präsentationen vorgestellt und mit Hilfe von praxisnahen Beispielen in den Originalsystemen vertieft.

 

Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Inhalte

Einführung: Werdegang einer Patentanmeldung und der zugehörige Rechtsstand und Verfahrensstand

 

Patentregister, Patentakten und „Global Dossier“

 

Informationsangebote ausgewählter Patentämter

  • Europäisches Patentamt
  • Deutsches Patentamt
  • US-amerikanisches Patentamt
  • World Intellectual Property Organisation
  • Asiatische Patentämter: CN, KR, IN, JP
  • Weitere Patentämter weltweit

Der internationale Patentdatendienst INPADOC

 

Überwachung von Rechts- und Verfahrensstandsänderungen

  • Europäisches Patentamt
  • Deutsches Patentamt
  • Weitere Überwachungsmöglichkeiten

Zielgruppe

Dieses Seminar ist konzipiert für

  • Patentanwaltsfachangestellte
  • Formalsachbearbeiter
  • Mitarbeiter in Patentabteilungen und
  • alle, die ein Patentportfolio zu verwalten haben.