Benutzung von Marken

So behalten Sie Ihre Marken - rechtliche Voraussetzungen und Praxistipps zur rechtserhaltenden

Benutzung von Marken.

Dieses Webinar zeigt Ihnen praxisnah, wie Sie eine Marke benutzen müssen, damit diese Benutzung als rechtserhaltend anerkannt werden kann. Sie erfahren, welche Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, erforderlich sind und wie Sie diese bereits im Vorfeld zusammenstellen können, um sie fristgerecht einzureichen.

 

Mit Teilnahmezertifikat -  für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 4,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Ihre Referenten

 

 

 

 

 

 

 

Jana Bogatz, LL.M. Eur.

Rechtsanwältin

D Young & Co LLP

 

Inhalte

Grundlegendes / Begrifflichkeiten
• Begriff des Benutzungszwangs
• Berechnung der Benutzungsschonfrist
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken und Unionsmarken
• Art der Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger,
  titelmäßiger und beschreibender Benutzung)
• Ernsthaftigkeit und Umfang der Benutzung
  (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
• Zeitraum und Dauer der Benutzung
• Gebiet der Benutzung
  (einschl. Waren ausschließlich für den Export)
• Abweichende Benutzungsformen
  (inkl. aktueller Rechtsprechung und Beispielfällen)
• Benutzung durch Dritte / Lizenznehmer
• Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

 

Rechtsfolgen der Nichtbenutzung / Zwischenrechte
• Kurze Darstellung der Konsequenzen der Nichtbenutzung


Glaubhaftmachung bzw. Nachweis
vor DPMA, BPatG und EUIPO
• Einrede der mangelnden Benutzung

  (insbesondere Form und Fristen
• Glaubhaftmachungs- und Beweismittel
  (einschl. Inhalt einer eidesstattlichen Versicherung)
• Zusammenstellen der Benutzungsunterlagen


Zielgruppe

  • Markensachbearbeiter

  • Assistenten

  • Bürofachkräfte

  • Paralegals

  • Patentanwaltsfachangestellte

  • Formalsachbearbeiter

  • Markenreferenten
    und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen


Seminarzeiten

09.00 - 15.00 Uhr direkt an Ihrem PC


Ihre Investition

Live-Webinar: Benutzung von Marken

So behalten Sie Ihre Marken - rechtliche Voraussetzungen und Praxistipps zur rechtserhaltenden

Benutzung von Marken.

 

 

ab 5 Teilnehmern Preis auf Anfrage

690,00 €

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem Link zur Registrierung für das Webinar sowie weiteren Informationen.