Einheitspatent Einheitsgericht - Das EU-Reformpaket für Patente "Live-Webinar"
Überblick über das Gesamtsystem mit seinen Wirkungen seit der Einführung am 01. Juni 2023 und seinen neuen
Möglichkeiten für die Patentstrategie des Unternehmens.
Am 1. Juni 2023 ist das Einheitliche Patentsystem, gebildet aus dem
Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht, in Kraft getreten. Die Europäische Patentlandschaft hat sich dadurch erheblich erweitert. Für die Beteiligten des Patentsystems entstehen neue
Chancen, aber auch Risiken.
Aktuell bieten wir diese Veranstaltung nur auf Anfrage an. Sie haben Interesse an einem Webinar zu diesem Thema? Sprechen Sie uns an! [email protected]
Mit Teilnahmezertifikat in elektronischer Form!
Ihr Referent
Dipl.-Ing. Bernd Tödte
Vizepräsident des Bundespatentgerichts a.D.
langjähriger Patentprüfer beim DPMA
beratender Experte diverser Patentämter
Inhalte
Der lange Weg zum Reformpaket: Welche Zielsetzungen wurden verfolgt, und was ist am 01. Juni 2023 Realität geworden?
-
Die rechtlichen Grundlagen des Reformpakets:
- Einheitspatent-Verordnung und Übersetzungs-Verordnung
- Das EPGÜ – Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht
-
Welche Länder nehmen teil, und welche nicht? Welche Länder könnten noch dazukommen? Verschiedene
Generationen von Einheitspatenten unterschiedlicher territorialer Erstreckung
-
Zuständigkeiten des Einheitsgerichts und der nationalen Gerichtsbarkeiten -
Übergangsszenarien
-
Das Einheitspatent: Zuständigkeiten des EPA; Antragsverfahren; Wirkungen; Sprachenregelungen und Übersetzungserfordernisse;
Jahresgebühren
-
Das Einheitliche Patentgericht: Aufbau; Zuständigkeiten der Zentralkammer und der Lokalkammern / Regionalkammern; Verfahrensregeln;
Verfahrensabläufe; Sprachenregelungen; Kostenstrukturen.
-
Patentstrategien: Auswirkungen des neuen Systems auf vor dem 01. Juni 2023 erteilte EP-Patente;
Opt-out und Opt-in Erklärungen; Vergleich Nationales Patent - klassisches EPA-Bündelpatent – Einheitspatent.
Das deutsche Anpassungsgesetz.
-
Zusammenfassung der bisher gewonnen Erfahrungen zur Akzeptanz des Einheitspatents und zur Spruchpraxis
des Einheitsgerichts
Seminarzeiten
90 Minuten - direkt an Ihrem Bildschirm
Zielgruppe (m/w/d)
-
Geschäftsleitungen
-
Verantwortliche für F&E
und Patentbereiche -
Patentingenieure
-
Patentanwälte
und Patentanwaltskandidaten
Technische Voraussetzungen
Das Webinar findet im Internet, direkt an Ihrem PC, statt. Um an dem Webinar teilnehmen zu können sind folgende Voraussetzungen erforderlich:
- PC mit Lautsprecher oder Headset
- Internetanschluss
- aktueller Webbrowser
- Kopfhörer (Headset) – nicht zwingend erforderlich