Umschreibung von Schutzrechten

Unternehmen verändern sich: Sie werden verkauft, verschmelzen mit anderen Gesellschaften, ändern ihren Namen oder werden umstrukturiert. Auch Schutzrechte können übertragen werden. Damit die Angaben in den entsprechenden Registern weiterhin korrekt sind, müssen Änderungen beim jeweiligen Amt formgerecht eingetragen werden. In dieser Schulung erhalten Sie einen kompakten und praxisnahen Überblick über die Umschreibung und Änderung von Schutzrechten.

Person in brauner Strickjacke arbeitet an einem Laptop auf einem alten Holztisch, während sie eine App auf einem Tablet benutzt.

Nächste Termine:

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Inhalte der Veranstaltung

Namensänderung, Übertragung und Vertreterwechsel bei Schutzrechten

Ändert sich der Name eines Rechteinhabers, wird ein Unternehmen übernommen oder gehen Schutzrechte im Rahmen einer Umstrukturierung auf einen neuen Inhaber über, müssen diese Änderungen in den jeweiligen Schutzrechtsregistern nachvollzogen werden.

In diesem Webinar lernen Sie die wichtigsten formellen Anforderungen bei der Umschreibung von Schutzrechten kennen. Sie erfahren, welche Unterschiede zwischen einer Namensänderung, einer Übertragung und einer Vertreteränderung bestehen und welche Schritte bei der jeweiligen Änderung erforderlich sind.

Dabei erhalten Sie einen Überblick über die praktischen Abläufe und die relevanten Anforderungen bei verschiedenen nationalen und internationalen Ämtern und Registern.

Schutzrechtsregister und Handelsregister richtig nutzen

Für die Recherche und Prüfung von Inhaber- und Vertretungsverhältnissen spielen die Online-Register der Patent- und Markenämter eine wichtige Rolle. Ergänzend kann auch das Online-Handelsregister relevante Informationen zu Unternehmen und deren Veränderungen liefern.

Das Webinar zeigt, welche Informationen in den jeweiligen Registern verfügbar sind und wie diese bei der Vorbereitung und Bearbeitung einer Umschreibung genutzt werden können.

Formelle Anforderungen bei der Umschreibung

Je nach Schutzrecht und zuständigem Amt gelten unterschiedliche Verfahren und Anforderungen. Im Webinar erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten formellen Erfordernisse bei Namensänderungen und Übertragungen.

Inhalte im Überblick

Umschreibung von Schutzrechten

  • Namensänderung des Rechteinhabers

  • Übertragung von Schutzrechten

  • Vertreteränderung

Register

  • Online-Register der Patent- und Markenämter

  • Nutzung des Online-Handelsregisters

  • Informationen zu Inhabern und Vertretern recherchieren

Formelle Erfordernisse einer Umschreibung

  • beim Deutschen Patent- und Markenamt

  • beim Europäischen Patentamt

  • beim EUIPO

  • bei der WIPO im Zusammenhang mit PCT-Anmeldungen

  • bei der WIPO für Internationale Marken und internationale Geschmacksmuster bzw. Designs

Dieses Webinar vermittelt Ihnen eine kompakte und praxisnahe Grundlage, um Änderungen von Inhaber-, Namens- und Vertretungsverhältnissen bei Schutzrechten besser einzuordnen und die erforderlichen Schritte für eine korrekte Umschreibung in den jeweiligen Registern nachzuvollziehen.

Seminarzeiten

60 Minuten – direkt an Ihrem Bildschirm.

Eine junge Frau schreibt mit einem Bleistift in ein Notizbuch, während sie an einem Laptop arbeitet.

Dieses Angebot ist geeignet für:

  • Neu- und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz

  • Bürofachkräfte

  • Patentanwaltsfachangestellte, die ihr Wissen auffrischen möchten

  • Mitarbeiter aus Patent-, Marken
    und Rechtsabteilungen

Ihre Referentin

Schwarzes und graues Portrait einer lächelnden Frau mit mittelgroßen Haaren, Ohrringen und Kette.

Monika Huppertz

Trainerin, Fachbuchautorin, Geschäftsführerin IP for IP GmbH, Mitglied im Prüfungsausschuss der Patentanwaltskammer, besitzt das Europäische Patentverwaltungszertifikat (EPVZ) und langjährige Referentin.