Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Spruchpraxis der Schiedsstelle
In dem Kurs erhalten Sie einen Überblick über die in jüngerer Zeit ergangenen Urteile und Einigungsvorschläge zu allen Bereichen des Arbeitnehmererfindungsrechts sowie Praxishinweise zur Umsetzung des sich daraus ergebenden Anpassungsbedarfs. Besonders behandelt werden die Erfindervergütung und die Grenzen der Vertragsgestaltung.
Arbeitnehmererfindungsrecht – Vertiefung
Inhalte der Veranstaltung
In diesem Kurs setzen Sie sich mit ausgewählten Fragestellungen des Arbeitnehmererfinderrechts und der Erfindervergütung auseinander. Sie erfahren, welche Anforderungen an eine ordnungsgemäße Erfindungsmeldung gestellt werden und unter welchen Voraussetzungen Rechtsverzichtsvereinbarungen wirksam sind.
Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Vergütungsanspruch bei Nutzungen innerhalb eines Konzerns sowie auf der Bemessung der Erfindervergütung nach der Methode der Lizenzanalogie. Darüber hinaus behandeln wir die Vergütung bei unterlassener Verwertung einer Diensterfindung und die sogenannte Unbilligkeitseinrede.
Anhand praxisnaher Fragestellungen erhalten Sie einen fundierten Einblick in die relevanten Regelungen und deren Anwendung.
Seminarzeiten
09.00 - 15.30 Uhr - direkt an Ihrem Rechner
Diese Veranstaltung wird online - also direkt an Ihrem Arbeitsplatz- durchgeführt. Die Zugangsdaten erhalten Sie kurz vor der Veranstaltung. Während des Webinars können Sie Ihre Fragen jederzeit per Chat oder vorab an unsere Experten senden. Auch nach der Veranstaltung stehen wir Ihnen jederzeit für Ihre Fragen zur Verfügung.
Diese Veranstaltung ist geeignet für
Patentanwaltsfachangestellte,
Patentsachbearbeiter
Büroleiter / Office Manager
Patentanwaltskandidaten
Patentreferenten
Mitarbeiter aus Patentabteilungen
Entwickler
Erfinder
Ingenieure
Ihr Referent
Niklas Kinting
Rechtsanwalt
CBH Rechtsanwälte
Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner GbR