Arbeitnehmererfindungsrecht – Grundlagen

Inhalte der Veranstaltung

Arbeitnehmererfindungen rechtssicher behandeln und angemessen vergüten

Entsteht eine Erfindung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, stellen sich für Unternehmen und Erfinder*innen zahlreiche Fragen: Wann liegt eine Diensterfindung vor? Wie erfolgt die Erfindungsmeldung? Welche Rechte und Pflichten ergeben sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer? Und wie wird eine angemessene Erfindervergütung ermittelt?

Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen fundierten Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht und zeigt anhand ausgewählter Praxisbeispiele, wie typische Fragestellungen rund um Arbeitnehmererfindungen und die Erfindervergütung eingeordnet und gelöst werden können.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Vergütungsanspruch. Die Arbeitnehmererfindervergütung stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Inanspruchnahme einer Diensterfindung dar. Gleichzeitig können nachvollziehbare und angemessene Vergütungsregelungen dazu beitragen, Innovationen zu fördern und die Motivation erfinderisch tätiger Mitarbeitender zu stärken.

Von der Erfindungsmeldung bis zur Vergütung

Sie lernen die Systematik des Arbeitnehmererfindungsrechts kennen und beschäftigen sich mit den wesentlichen Schritten im Umgang mit Diensterfindungen. Dazu gehören der Anwendungsbereich des Arbeitnehmererfindungsrechts, die Erfindungsmeldung, die Inanspruchnahme sowie Freigabe- und Anbietungspflichten.

Darauf aufbauend widmet sich das Seminar der Frage, wie eine angemessene Erfindervergütung bestimmt werden kann. Sie erhalten einen Überblick über die Vergütungsformel und verschiedene Berechnungsmethoden sowie über die Möglichkeiten von Vergütungsvereinbarungen und Festsetzungen.

Die Methode der Lizenzanalogie verstehen

Ein zentraler Bestandteil der Vergütungsermittlung ist die Methode der Lizenzanalogie. Sie lernen die wesentlichen Faktoren kennen, die bei dieser Berechnungsmethode berücksichtigt werden können – von der technisch-wirtschaftlichen Bezugsgröße über die Ermittlung angemessener Lizenzsätze bis hin zur Abstaffelung und Bestimmung des Anteilsfaktors.

Darüber hinaus werden praxisrelevante Sonderfälle behandelt, beispielsweise die Vergütung von nicht oder nur eingeschränkt genutzten Erfindungen, die Lizenzierung oder Veräußerung einer Erfindung sowie Besonderheiten der Erfindervergütung innerhalb eines Konzerns.

Inhalte im Überblick

• Systematik und Anwendungsbereich des Arbeitnehmererfindungsrechts

• Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme

• Freigabe- und Anbietungspflichten

• Grundlagen der Arbeitnehmererfindervergütung

• Vergütungsformel und Berechnungsmethoden

• Vergütungsvereinbarungen und Festsetzungen

• Methode der Lizenzanalogie

• technisch-wirtschaftliche Bezugsgröße und angemessene Lizenzsätze

• Abstaffelung und Anteilsfaktor

• Vergütung nicht genutzter Erfindungen

• Vergütung bei Lizenzierung oder Veräußerung einer Erfindung

• Arbeitnehmererfindervergütung im Konzern

• Incentive- und Pauschalvergütungssysteme

Anhand ausgewählter Beispiele erhalten Sie einen praxisorientierten Zugang zu den zentralen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und gewinnen mehr Sicherheit im Umgang mit Diensterfindungen und der Ermittlung einer angemessenen Erfindervergütung.

Seminarzeiten

09.00 - 15.30 Uhr direkt an Ihrem Rechner