Benutzung von Marken

Dieser Workshop zeigt Ihnen praxisnah, wie Sie eine Marke benutzen müssen, damit diese Benutzung als rechtserhaltend anerkannt werden kann. Sie erfahren, welche Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, erforderlich sind und wie Sie diese bereits im Vorfeld zusammenstellen können, um sie fristgerecht einzureichen.

Person in einem braunen Pullover arbeitet an einem Laptop an einem Holztisch.

Nächste Termine:

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Inhalte der Veranstaltung

1-tägiger Workshop: So behalten Sie Ihre Marken - rechtliche Voraussetzungen und Praxistipps zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken.

Grundlegendes / Begrifflichkeiten

Begriff des Benutzungszwangs
Berechnung der Benutzungsschonfrist

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken und Unionsmarken

Art der Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger, titelmäßiger und beschreibender Benutzung)
Ernsthaftigkeit und Umfang der Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
Zeitraum und Dauer der Benutzung
Gebiet der Benutzung (einschl. Waren ausschließlich für den Export)
Abweichende Benutzungsformen (inkl. aktueller Rechtsprechung und Beispielfällen)
Benutzung durch Dritte / Lizenznehmer
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

Rechtsfolgen der Nichtbenutzung / Zwischenrechte

Kurze Darstellung der Konsequenzen der Nichtbenutzung Glaubhaftmachung bzw. Nachweis vor DPMA, BPatG und EUIPO
Einrede der mangelnden Benutzung (insbesondere Form und Fristen Glaubhaftmachungs- und Beweismittel (einschl. Inhalt einer eidesstattlichen Versicherung)
Zusammenstellen der Benutzungsunterlagen

Seminarzeiten

1-tägig - direkt an Ihrem Bildschirm

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Eine Frau schreibt mit einem gelben Buntstift in ein offenes Notizbuch, während sie an ihrem Laptop arbeitet.

Diese Veranstaltung wird online - also direkt an Ihrem Arbeitsplatz- durchgeführt. Die Zugangsdaten erhalten Sie kurz vor der Veranstaltung. Während des Webinars können Sie Ihre Fragen jederzeit per Chat oder vorab an unsere Experten senden. Auch nach der Veranstaltung stehen wir Ihnen jederzeit für Ihre Fragen zur Verfügung.

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