U.S. Patentrecht für Patentanwält*innen

In diesem Kurs lernen Sie die Grundzüge des U.S. Patentrechts kennen. Das U.S.-Patentrecht bietet viele verschiedene Verfahrensmöglichkeiten, die Ihnen anhand praktischer Beispiele praxisnah vermittelt werden. Die einzelnen Phasen von der Einreichung bis zur Erteilung werden Ihnen einleuchtend erläutert.

Text auf einer hellblauen Hintergrundkarte, die einen Seminarbestätigung für Rechtsanwälte im Sinne von § 15 FAO erwähnt, anerkannt.

Zeichnungen und technische Skizzen von geometrischen und mechanischen Formen, Linien und Konstruktionen auf einer technischen Skizze.

Nächste Termine:

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Inhalte der Veranstaltung

Überblick über die einzelnen Verfahren - von der Anmeldung bis zur Erteilung einer U.S. Patentanmeldung:

Gesetzesgrundlagen US Patentrecht
Struktur USPTO
Arten: US-Patente und US-Patentanmeldungen
Besonderheiten: Vorläufige Patentanmeldungen ("provisional")
Teilanmeldungsarten: Divisional / Continuation / Continuation-in-Part
Anmeldeunterlagen
Information Disclosure Statement (IDS) und die Offenlegungspflicht
Erfindererklärung (Oath or Declaration)
Foreign Filing License
Office Actions (Non-Final / Final)
Verfahrensmöglichkeiten in Erwiderung auf Final Office Action: AFCP und RCE
Erwiderung auf materiellen Beanstandungen
Praxisbeispiele: Begründung der Neuheit, Erf. Tätigkeit, Einheitlichkeit vor dem USPTO
Berechnung von Fristen und Gebühren ("2-Month Rule")
Beschwerdeverfahren
Erteilung und Patentlaufzeit ("Patent Term Adjustment")
Maintenance fees
Post-Grant Proceedings vor dem Patent Trial and Appeal Board (PTAB) am USPTO
Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen vor den US-Gerichtsinstanzen

Seminarzeiten

2 x 90 Minuten - direkt an Ihrem Bildschirm