U.S. Patentrecht für Formalsachbearbeiter*innen

In diesem Kurs lernen Sie die Grundzüge des U.S. Patentrechts kennen. Das U.S.-Patentrecht bietet viele verschiedene Verfahrensmöglichkeiten, die Ihnen anhand praktischer Beispiele praxisnah vermittelt werden. Die einzelnen Phasen von der Einreichung bis zur Erteilung werden Ihnen - unter Zuhilfenahme der Online-Dienste USPTO - einleuchtend erläutert.

Zeichnungen und technische Diagramme verschiedener geometrischer Formen und Konstruktionen, vermutlich aus einer technischen oder architektonischen Skizze.

Nächste Termine:

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Inhalte der Veranstaltung

Überblick über die einzelnen Verfahren - von der Anmeldung bis zur Erteilung einer U.S. Patentanmeldung

  • Gesetzesgrundlagen US Patentrecht und Struktur USPTO

  • Spracherfordernisse und Übersetzungen

  • Anmeldeunterlagen

  • Information Disclosure Statement (IDS) und die Offenlegungspflicht

  • Erfindererklärung (Oath or Declaration)

  • Foreign Filing License

  • Arten: US-Patente und US-Patentanmeldungen

  • Besonderheiten: Vorläufige Patentanmeldungen ("provisional")

  • Teilanmeldungsarten: Divisional / Continuation / Continuation-in-Part

  • PCT-Anmeldungen und Umleitung (Bypass Route)

  • Elektronische Anmeldung via EFS-Web und Digitalisierung der Anmeldeunterlagen

  • US-Prüfungsbescheide ("Office Actions") - Non-Final / Final

  • Erwiderung auf US-Prüfungsbescheid (PB): Berechnung der Fristen

  • Erwiderung auf PB: Berechnung der Verlängerungsgebühren ("extension fees")

  • Erwiderung auf PB: 2-Month Rule

  • Beschwerdeverfahren

  • Erteilung und Patentlaufzeit ("Patent Term Adjustment")

  • Gebühren nach der Erteilung ("Maintenance fees")

  • Nützliche Datenbanken

Seminarzeiten

2 x 90 Minuten

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Futuristische roter Raum mit schwebenden Objekten und holografischen Displays

Diese Veranstaltung ist geeignet für

  • Neu- und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz, die neu in der IP-Abteilung bzw. Kanzleien tätig sind sowie

  • Sekretärinnen

  • Bürofachkräfte

  • Patentanwaltsfachangestellte

  • Patentsachbearbeiter

  • Markensachbearbeiter

  • Büroleiter/Office Manager

  • Patentanwaltskandidaten

  • Patentreferenten

  • Mitarbeiter aus Patent-, Rechtsabteilungen und Markenabteilungen, die ihre Kenntnisse auffrischen möchten

  • auch interessant für Patentanwälte und Patentingenieure

Ihr Referent

Schwarz-weiß Portrait eines Mannes mit kurzen Haaren, Bart und Krawatte.

David P. Dickerson

German & European Patent Attorney, U.S. Patent Agent