Patentverletzung – Grundlagen

Inhalte der Veranstaltung

Patentverletzungen erkennen und richtig einordnen

Das Thema Patentverletzung kann grundsätzlich jedes Unternehmen betreffen, das mit technischen Produkten oder Verfahren am Markt aktiv ist. Dabei sind zwei Perspektiven relevant: Ein Unternehmen kann selbst mit dem Vorwurf konfrontiert werden, ein fremdes Patent zu verletzen – oder feststellen, dass Wettbewerber möglicherweise die eigenen Patentrechte verletzen.

In beiden Situationen ist es wichtig, die rechtlichen Grundlagen zu kennen und die nächsten Schritte richtig einordnen zu können.

Dieses Seminar vermittelt Ihnen leicht verständlich und praxisorientiert, wann eine Patentverletzung vorliegen kann, welche Bedeutung der Schutzbereich eines Patents hat und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Patentansprüche und Schutzbereich verstehen

Für die Beurteilung einer möglichen Patentverletzung spielen die Patentansprüche und der daraus resultierende Schutzbereich eine zentrale Rolle. Das Seminar gibt Ihnen hierzu einen kompakten Einstieg und erläutert die wesentlichen Zusammenhänge.

Darauf aufbauend lernen Sie die Unterschiede zwischen verschiedenen Formen der Patentverletzung kennen. Behandelt werden die unmittelbare Patentverletzung im Wortsinn der Patentansprüche und im Äquivalenzbereich sowie die mittelbare Patentverletzung.

Abmahnung, FTO-Recherche und Durchsetzung eigener Rechte

Was passiert, wenn eine Abmahnung wegen einer möglichen Patentverletzung eingeht? Und wie können Unternehmen bereits im Vorfeld das Risiko reduzieren, fremde Schutzrechte zu verletzen?

Sie erhalten wichtige Grundlagen zum Umgang mit Abmahnungen und erfahren, welche Rolle Freedom-to-Operate-Recherchen (FTO) bei der Prüfung möglicher Schutzrechtskonflikte spielen können.

Das Seminar betrachtet außerdem die andere Seite: Welche Möglichkeiten bestehen, wenn eigene Patentrechte verletzt werden? Sie erhalten einen Überblick über das Vorgehen gegen mögliche Verletzer sowie über die relevanten Rechtswege für Patentverfahren in Deutschland und Europa.

Patentverletzung anhand eines realen Falls verstehen

Ein ausführlich besprochenes reales Fallbeispiel verbindet die rechtlichen Grundlagen mit der Praxis. Sie verfolgen exemplarisch, welche Fragestellungen in einem konkreten Patentverletzungsfall relevant werden und wie mögliche Vorgehensweisen praktisch umgesetzt werden können.

So erhalten Sie nicht nur theoretisches Grundlagenwissen, sondern entwickeln ein besseres Verständnis dafür, wie Patentverletzungen in der Praxis geprüft, eingeordnet und behandelt werden.

Seminarzeiten

90 Min.