Forschung & Entwicklung – Lizenzverträge

Inhalte der Veranstaltung

Lizenzverträge und F&E-Kooperationen rechtssicher gestalten

Technologien, Know-how und gewerbliche Schutzrechte sind häufig Gegenstand komplexer Vertragsbeziehungen. Unternehmen vergeben Nutzungsrechte, übertragen Technologien oder arbeiten im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten mit externen Partnern, Dienstleistern oder Hochschulen zusammen. Dabei stellen sich zahlreiche rechtliche und strategische Fragen: Wer darf was nutzen? Welche Rechte werden eingeräumt? Wem gehören neu entstehende Entwicklungsergebnisse? Und wie lassen sich die Interessen aller Beteiligten vertraglich berücksichtigen?

In diesem Webinar erhalten Sie eine Einführung in die Grundlagen der Vertragsgestaltung von Lizenzverträgen sowie Forschungs- und Entwicklungsverträgen. Sie lernen die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen kennen und entwickeln ein Bewusstsein dafür, an welchen Stellen bei der Vertragsgestaltung besondere Aufmerksamkeit erforderlich ist und welche Regelungen zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Risiken führen können.

Dabei betrachten Sie die Perspektive sowohl des Lizenzgebers als auch des Lizenznehmers und beschäftigen sich mit den unterschiedlichen Möglichkeiten der Gestaltung und Verhandlung von Lizenzvereinbarungen.

Lizenzverträge: Rechte, Pflichten und wirtschaftliche Interessen

Ein Schwerpunkt des Webinars liegt auf der Lizenzierung unterschiedlicher Schutzrechte und Technologien. Behandelt werden unter anderem Patent- und Gebrauchsmusterlizenzen, Know-how-Lizenzen, Marken- und Softwarelizenzen sowie gemischte Vertragsformen.

Sie erhalten einen Überblick über wichtige Aspekte der Vertragsgestaltung, darunter:

• Vertragliche Grundlagen/Verhandlungsstufen

• Vertragsgegenstände und deren Definition (Patent-/Gebrauchsmusterlizenz,
  Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge)

• Abstufungen von Lizenzverträgen hinsichtlich der Exklusivität der Nutzungsbefugnisse

• Bestimmung der Vertragsparteien (insbesondere bei Konzernverflechtungen, Rechtsnachfolgen)

• Beschränkungen der Lizenz (gegenständlich, territorial, Vergabe von Unterlizenzen)

• Dauer der Lizenz (Laufzeiten, Kündigungsmöglichkeiten)   

• Einbeziehung von Weiterentwicklungen

• Vertragliche Beschränkungen am Rande der eigentlichen Lizenzierung

• Haftungen der Lizenzvertragsparteien

• Kreuzlizenzierung

• Entgeltgestaltungen

• Geheimhaltungsinteressen der Parteien

Forschungs- und Entwicklungsverträge: Innovation gemeinsam gestalten

Gerade bei der Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen oder der Zusammenarbeit mit externen Partnern stellt sich frühzeitig die Frage, wie vorhandenes Wissen und neu entstehende Ergebnisse rechtlich zugeordnet werden.

Das Webinar behandelt unterschiedliche Formen der Zusammenarbeit:

• Typen von Vereinbarungen (Auftragsforschung, Kooperationen)

• Vertragliche Zuordnung von Entwicklungsergebnissen

• Von den Parteien mit-/eingebrachte Erkenntnisse (Background-IP)

• Besonderheiten bei der Beauftragung von Hochschulen

• Kartellrechtliche Grenzen (Gruppenfreistellungs-VO-F&E)

• Joint Ventures (Gründung von Gesellschaften, GbR)

• Einflüsse des Arbeitnehmererfinderrechts auf die Vertragsgestaltung

• Bruchteilsgemeinschaft an Ergebnissen (insbesondere Schutzrechten)

Grundlagen für die Praxis

Das Webinar vermittelt Ihnen ein solides Grundverständnis für die Gestaltung und Verhandlung von Lizenz- und F&E-Verträgen. Sie lernen, zentrale Vertragsbestandteile und mögliche Problemfelder frühzeitig zu erkennen und erhalten eine fundierte Grundlage, um Vertragsprojekte rund um Technologietransfer, Lizenzierung und Forschung und Entwicklung besser einzuordnen und zu begleiten.

Seminarzeiten

90 Minuten - direkt an Ihrem Bildschirm