Einspruchsverfahren vor dem DPMA und EPA für Pafas

Diese Weiterbildung vermittelt in kompakter Form umfassenden Einblick in die Besonderheiten des Einspruchsverfahrens beim EPA und beim DPMA. Es geht aus von den für das EPA und das DPMA geltenden gesetzlichen Vorschriften und amtlichen Bestimmungen. Anhand von deren Durchsicht erfahren die Teilnehmer, was man über den Verfahrensablauf im Einzelnen wissen muss und was es in formaler und in substantieller Hinsicht zu beachten gilt.

Digitales Teilnahmezertifikat mit Text
Technische Konstruktionszeichnungen mit geometrischen Formen, Linien und Messungen, vermutlich aus Ingenieur- oder Architekturbüchern.

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Inhalte der Veranstaltung

Einspruchsverfahren beim EPA und DPMA

Dieses Webinar vermittelt Ihnen einen kompakten und praxisnahen Überblick über die Besonderheiten des Einspruchsverfahrens beim Europäischen Patentamt (EPA) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Sie lernen die wichtigsten gesetzlichen und formalen Grundlagen kennen und erfahren, worauf es bei der Einlegung und Durchführung eines Einspruchs ankommt.

Anhand der geltenden Vorschriften und Einspruchsrichtlinien erhalten Sie einen Einblick in den Ablauf des Verfahrens – von der Erhebung des Einspruchs über die schriftliche Phase und die Einspruchsverhandlung bis hin zum Einspruchsbeschluss und möglichen anschließenden Beschwerdeverfahren.

Inhalte im Überblick

  • Einspruchsrichtlinien beim EPA und beim DPMA

  • Erhebung des Einspruchs (formelle und substantielle Anforderungen)

  • Verfahrensablauf (schriftliche Phase, Einspruchsverhandlung, Hauptantrag, Hilfsanträge)

  • Verfahrensende (Einspruchsbeschluss)

  • Anschließende Verfahren (Beschwerde)

Die Teilnehmenden erhalten eine FAQ-Liste mit Antworten auf häufig gestellte Fragen, die in übersichtlicher Form über Fristen, Gebühren, Sprachenregelungen u.a. informiert.

Seminarzeiten

90 Minuten - direkt an Ihrem Bildschirm

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Eine Frau schreibt in ein Notizbuch, während sie an einem Laptop arbeitet, in einem hellen Raum.

Diese Veranstaltung ist geeignet für

  • Patentanwaltsfachangestellte

  • Patentsachbearbeiter

  • Patentanwaltskandidaten

  • Patentreferenten

  • Mitarbeiter aus Patentabteilungen sowie Neu-
    und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz

  • IP-Fachkräfte

  • Bürofachkräfte

Ihr Referent

Schwarz-Weiß-Foto eines älteren Mannes mit Brille, grauen Haaren, lächelnd, in formeller Kleidung

Dipl.-Ing. Bernd Tödte

Vizepräsident des Bundespatentgerichts a.D., langjähriger Patentprüfer beim DPMA, beratender Experte diverser Patentämter