Einheitspatent für Formalsachbearbeiter*innen

Wenn ein europäisches Patent erteilt wird, wird es für einzelne Staaten validiert. U.a. ist es möglich, ein Einheitspatent zu validieren. Dieses Webinar erklärt Ihnen das Prinzip des einheitlichen Patentsystems und das Verfahren bei der Beantragung inkl. aller Formblätter. Außerdem erfahren Sie aus der Praxis, was ein Opt-Out ist, wie es beantragt wird und was im streitigen Verfahren passiert.

Hand einer Person mit grauem Pullover schreibt mit einem blauen Kugelschreiber auf Papier, im Hintergrund eine weiße Tasse auf Untertasse auf Holztisch.

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Inhalte der Veranstaltung

Das Einheitspatent und seine praktische Umsetzung verstehen

Mit der Erteilung eines europäischen Patents beginnt für Patentinhaber*innen die Phase der Validierung. Neben der klassischen Validierung in einzelnen europäischen Staaten besteht unter bestimmten Voraussetzungen auch die Möglichkeit, ein einheitliches Patent mit einheitlicher Wirkung zu beantragen.

In diesem Webinar erhalten Sie einen verständlichen Überblick über das einheitliche Patentverfahren und lernen die wichtigsten Schritte von der Erteilung bis zur Beantragung und Verwaltung eines Einheitspatents kennen. Dabei wird erläutert, wie die Validierung erfolgt, welche formalen Anforderungen und Formblätter zu beachten sind und welche Besonderheiten sich hinsichtlich der Sprachen und Jahresgebühren ergeben.

Opt-Out: Was bedeutet das für bestehende europäische Patente?

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem sogenannten Opt-Out. Sie erfahren, welche Bedeutung ein Opt-Out im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Patentgericht haben kann, unter welchen Voraussetzungen es beantragt wird und welche praktischen Aspekte dabei zu berücksichtigen sind.

Auch das streitige Verfahren wird aus der Praxis beleuchtet. So erhalten Sie einen Einblick in die gerichtliche Durchsetzung und Verteidigung von Rechten innerhalb des einheitlichen Patentsystems und lernen die grundlegenden Zusammenhänge zwischen Einheitspatent, klassischem europäischen Patent und Einheitlichem Patentgericht kennen.

Inhalte im Überblick

Überblick über das europäische Einheitspatentsystem
Validierung eines europäischen Patents und Beantragung eines Einheitspatents
Verfahren und erforderliche Formblätter
Sprachenregelungen und Jahresgebühren
Bedeutung und Beantragung eines Opt-Out
Grundlagen des streitigen Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht

Dieses Webinar vermittelt Ihnen eine fundierte Grundlage, um die Verfahren rund um das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht besser zu verstehen und die damit verbundenen Schritte und Entscheidungen in der Praxis sicherer einzuordnen.