Deutsches Patentrecht – Grundlagen

Inhalte der Veranstaltung

Deutsches Patent und Gebrauchsmuster – die Verfahren verstehen

Patente und Gebrauchsmuster gehören zu den wichtigsten technischen Schutzrechten in Deutschland. Wer im gewerblichen Rechtsschutz arbeitet, sollte die grundlegenden Abläufe einer deutschen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung kennen und die einzelnen Verfahrensschritte sicher einordnen können.

In diesem Webinar erhalten Sie einen verständlichen Einstieg in das deutsche Patent- und Gebrauchsmusterverfahren. Sie erfahren, welche Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents beziehungsweise die Eintragung eines Gebrauchsmusters erfüllt sein müssen, wie eine Anmeldung erfolgt und welche formalen Anforderungen dabei zu beachten sind.

Von der Anmeldung bis zur Erteilung

Was passiert, nachdem eine Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht wurde? Das Webinar führt Sie Schritt für Schritt durch den grundlegenden Ablauf des Verfahrens.

Sie beschäftigen sich mit wichtigen Fristen und Gebühren und erfahren, welche Jahres- beziehungsweise Aufrechterhaltungsgebühren während der Laufzeit der Schutzrechte relevant werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Recherche und Prüfung. Sie lernen die wesentlichen Verfahrensschritte kennen und erfahren, wie sich Patent und Gebrauchsmuster hierbei unterscheiden. Abschließend werden die Erteilung des Patents beziehungsweise die Eintragung des Gebrauchsmusters sowie die Grundlagen des Einspruchs behandelt.

Inhalte im Überblick

• Voraussetzungen für die Erteilung eines deutschen Patents

• Voraussetzungen für die Eintragung eines Gebrauchsmusters

• formelle Anforderungen an die Anmeldung

• wichtige Fristen im Anmelde- und Erteilungsverfahren

• Gebühren sowie Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren

• Recherche und Prüfung

• Patenterteilung und Gebrauchsmustereintragung

• Grundlagen des Einspruchsverfahrens

Das Webinar vermittelt Ihnen eine kompakte Grundlage, um den Ablauf einer deutschen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung besser zu verstehen und die wichtigsten Verfahrensschritte, Fristen und Formalitäten in der Praxis sicherer einzuordnen.

Seminarzeiten:

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