Ausarbeitung von Patentansprüchen

Inhalte der Veranstaltung

Patentansprüche als Grundlage eines wirksamen Patentschutzes

Der Erfolg einer Patentanmeldung hängt maßgeblich von der Formulierung der Patentansprüche ab. Sie definieren den Gegenstand, für den Schutz begehrt wird, und sind damit von zentraler Bedeutung für den späteren Schutzbereich eines Patents oder Gebrauchsmusters.

In diesem eintägigen Intensiv-Seminar lernen Sie, worauf es bei der Ausarbeitung präziser und rechtssicherer Patentansprüche ankommt. Ziel ist es, den Kern einer Erfindung klar herauszuarbeiten und den angestrebten Schutzbereich möglichst umfassend und zugleich rechtssicher zu definieren.

Das Seminar richtet sich insbesondere an Patentingenieur*innen und Patentanwaltskandidat*innen und eignet sich ideal zur Vertiefung der Kenntnisse im Hinblick auf die European Qualifying Examination (EQE).

Anhand zahlreicher Fallbeispiele und Übungsaufgaben setzen Sie sich mit typischen Herausforderungen bei der Formulierung von Patentansprüchen auseinander. Dabei profitieren Sie von der langjährigen praktischen Erfahrung des Referenten, dem Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts a. D.

Patentansprüche sicher formulieren und typische Fehler vermeiden

Sie lernen die grundlegenden Anforderungen an Patentansprüche kennen und beschäftigen sich mit häufigen Anspruchsmängeln und Möglichkeiten, diese bereits bei der Ausarbeitung zu vermeiden. Darüber hinaus geht es um geeignete Formulierungen, um Patentansprüche möglichst wirksam gegen mögliche Umgehungen abzusichern.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den gesetzlichen Regelungen, der Rechtsprechung und den Vorgaben der Patentämter, insbesondere des Europäischen Patentamts (EPA) und des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA).

Inhalte im Überblick

• Grundlagen der Formulierung von Patentansprüchen

• häufige Anspruchsmängel erkennen und vermeiden

• Formulierungen zur Absicherung gegen mögliche Umgehungen

• gesetzliche Regelungen, Rechtsprechung und Vorgaben von EPA und DPMA

• Anspruchstypen: Hauptanspruch, Nebenanspruch und Unteranspruch

• Anspruchskategorien: Vorrichtung, Produkt, Verfahren und Verwendung

• Beziehungen zwischen Patentansprüchen und Erfindungsbeschreibung

• Besonderheiten im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren

• Patentansprüche und Schutzbereich, einschließlich Fragen der Äquivalenz

• Kommunikation mit dem Patentamt und Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung

Mit zahlreichen Fallbeispielen und praktischen Übungsaufgaben erhalten Sie die Möglichkeit, Ihr Wissen direkt anzuwenden und typische Fragestellungen aus der Patentpraxis gemeinsam mit dem Experten zu diskutieren.

Seminarzeiten

1-tägig, direkt an Ihrem Bildschirm