Deutsche Marke

Inhalte der Veranstaltung

Deutsches Markenrecht kompakt und praxisnah

Was kann als Marke geschützt werden? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein und welche Hindernisse können einer Eintragung entgegenstehen? Gerade für Neu- und Quereinsteiger ist es wichtig, die verschiedenen Schritte einer deutschen Markenanmeldung und die grundlegenden Zusammenhänge im Markenrecht zu verstehen.

Dieses Seminar führt Sie strukturiert durch die wichtigsten Themen des deutschen Markenrechts. Sie lernen unterschiedliche Markenformen und geschäftliche Bezeichnungen kennen und beschäftigen sich mit dem Prioritätsprinzip sowie den Voraussetzungen für den Markenschutz.

Darüber hinaus erfahren Sie, wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) aufgebaut ist, welche Zuständigkeiten bestehen und wie das Anmeldeverfahren grundsätzlich abläuft.

Von der Markenanmeldung bis zur Eintragung

Ein wichtiger Bestandteil einer Markenanmeldung ist die Festlegung der Waren und Dienstleistungen, für die Schutz beansprucht werden soll. Sie erhalten daher einen Einblick in die Klasseneinteilung sowie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und lernen deren Bedeutung für die Markenanmeldung kennen.

Anschließend beschäftigen Sie sich mit dem Ablauf des Anmeldeverfahrens sowie den relevanten Fristen und Gebühren. Auch die Schutzfähigkeitsprüfung mit Schutzvoraussetzungen und möglichen Schutzhindernissen wird behandelt.

Widerspruch, Löschung und Verlängerung

Auch nach der Anmeldung beziehungsweise Eintragung einer Marke können weitere Verfahren relevant werden. Das Seminar vermittelt Ihnen deshalb die Grundlagen des Widerspruchsverfahrens und behandelt unter anderem mögliche Widerspruchsgründe und die Nichtbenutzungseinrede.

Darüber hinaus erhalten Sie einen Überblick über Löschungs- beziehungsweise Verfallsverfahren und erfahren, welche Bedeutung absolute Schutzhindernisse und der Verfall einer Marke haben können.

Abschließend geht es um die Schutzdauer und Verlängerung einer deutschen Marke sowie um die dabei zu beachtenden Verfahren und mögliche Klassifikationsänderungen.

Inhalte im Überblick

• Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA): Aufbau und Zuständigkeiten

• Marken und geschäftliche Bezeichnungen

  • Begriff und Grundlagen

  • Prioritätsprinzip

  • verschiedene Markenformen

• Schutzfähigkeit

  • Schutzvoraussetzungen

  • Schutzhindernisse

• Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

  • Grundlagen der Klasseneinteilung

  • Bedeutung für die Markenanmeldung

• Anmeldeverfahren

  • Ablauf einer deutschen Markenanmeldung

  • Fristen und Gebühren

  • Prüfung und Eintragung

• Widerspruchsverfahren

  • Widerspruchsgründe

  • Nichtbenutzungseinrede

• Löschung und Verfall

  • absolute Schutzhindernisse

  • Verfall der Marke

• Schutzdauer und Verlängerung

  • Verlängerungsverfahren

  • Klassifikationsänderungen

Das Grundlagenseminar richtet sich insbesondere an Neu- und Quereinsteiger im gewerblichen Rechtsschutz, die sich einen strukturierten Überblick über das deutsche Markenrecht verschaffen möchten. Nach der Veranstaltung können Sie die wichtigsten Schritte von der Markenanmeldung beim DPMA bis zur Eintragung, Verlängerung oder Löschung einer Marke besser einordnen.

Seminarzeiten

2× 90 Minuten