F & E- und Lizenzverträge
Profitieren Sie von diesen profunden Erfahrungen für Ihre Vertragsgestaltung bei F&E- und Lizenzverträgen.
Termine auf Anfrage
F&E- (für Auftragsforschung, -entwicklung und für horizontale F&E-Kooperationen) und Lizenzverträge (Patente, Know-how, Software) werden in den letzten Jahren immer wichtiger für technologieorientierte Unternehmen.
Immer mehr Firmen müssen aus finanziellen und aus Know-how-Gründen zusammenarbeiten, um neue Produkte marktfähig zu machen. Auch wollen Firmen immer häufiger keine eigenen F&E-Kapazitäten auf Dauer aufbauen, um Kosten zu sparen. Schließlich sollen Fördermittel eingeworben werden, um die eigenen Ressourcen zu schonen.
Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.
Inhalte
Tag 1 - 10:00 - 17:00 Uhr
In diesem Seminar werden insbesondere folgende Aspekte/Verträge (je Vertragsmuster: Präambel, Definitionen, Vertragsinhalt, verschuldensabhängige Haftung und Gefährdungshaftung, anwendbares Recht/Gerichtsstand/ Streitschlichtung) besprochen:
F&E-Verträge — Grundlagen
- F&E-Vertrag: Werk- oder Dienstvertrag?
- Typen von Kooperationsvereinbarungen (Forschung, Verwertung, Joint Ventures)
- Umgang mit Entwicklungsergebnissen und Hintergrundwissen, Zuordnung zu den Vertragspartnern, Gestaltungsmöglichkeite
Spezialfragen bei F&E-Verträgen
- Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
- Einfluss öffentlicher Förderung (EU/BMBF)
- Beihilfenrechtliche Vorgaben bei F&E mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen
- Kartellrechtliche Vorgaben bei F&E-Verträgen
- Vorgaben, Gruppenfreistellungs-VO-F&E
- Joint Ventures, gesellschaftsrechtliche Gestaltungen, erforderliche Regelungen
- Jointly owned patents, Bruchteilsgemeinschaft, GbR bei Kooperationen
- Rechte am Ergebnis bei F&E-Verträgen
Tag 2 - 09:00 - 16:00 Uhr
Lizenzverträge — Einführung und Grundlagen
- Patent-/Gebrauchsmusterlizenz, Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge
- Positive/negative Lizenz
- Patentkaufvertrag mit Rücklizenz
- Lizenzverträge in M&A-Projekten
- Cross licensing
- Standardisierungsverträge/IP Policies
Strategische Überlegungen und Vereinbarungen in der Verhandlungsphase
- Entwicklung eines Lizenzprogrammes, Strategie, Offenlegung von Informationen
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- Letter of Intent, Vorverträge
- Mustervereinbarungen
- Haftung und vertragliche Bindungen im Vorfeld des Vertrags
Gegenstand des Lizenzvertrag
- Vertragsparteien, Konzernunternehmen, Rechtsnachfolgeregelungen
- Musterklauseln Schutzrechte und Anmeldungen
- Ausschließliche, nicht-ausschließliche Lizenz
Gestaltung Patent- & Know how-Lizenzvertrag
- Nutzungsrechte, Beschränkungen des Lizenzgebers
- Definition Licensed Products, Know-how
- Unterlizenzen
- Bemessung der Lizenzgebühr, Modelle, Klauseln
- Pflichten des Lizenzgebers, Haftung
- Leistungsstörungen
- Weiterentwicklungen
- Schutzrechtsverteidigung
- Laufzeit, Kündigung
- Einfluss der Rechtswahl
- Streitbeilegungsregelungen
- Übertragbarkeit/M&A
- Meistbegünstigung
- Konfliktmanagement
- Verhandeln, Mediation, Schiedsgericht, staatliches Gericht
Lizenzverträge in der Insolvenz
Praktische Erfahrungen und Hinweise für die Lizenzierung großer Patentportfolios
Kartellrecht bei Lizenzverträgen, Zwangslizenzen
- Kartellrechtliche Rahmenbedingungen, AEUV, deutsches
- Kartellrecht, GruppenfreistellungsVO Technologietransfer
- Kartellrechtliche Grenzen bei Industriestandards — FRAND, IPCOM, RAMBUS
- Welche Vorschriften müssen in welcher Reihenfolge geprüft werden?
- Vereinbarkeit eines Lizenzvertrags mit der GruppenfreistellungsVO
- Technologietransfer
- Marktanteilsschwellen
-
Besonderheiten bei der Lizenzierung standard-essentieller Patente (EuGH-“Huawei/ZTE“)
Festsetzung des Lizenzsatzes durch Dritte
Programmdownload
Der neue Flyer folgt sobald der neue Termin fixiert ist!
Zielgruppe
- Geschäftsführer von KMU
- Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb, Recht, Patente, Lizenzen
- Rechts- und Patentanwälte
- Wirtschaftsprüfer
- Steuerberater
- Mitarbeiter aus Technologietransferabteilungen der Universitäten und anderer F&E-Einrichtungen
-
Mitarbeiter aus VC-Unternehmen
Weitere Veranstaltungen
- Ausarbeitung von Patentansprüchen
- Ausarbeitung von Bescheidserwiderungen
- Patentrecht kompakt
-
Patentrecherche - Kompakte Einführung für Ingenieure & Entwickler
- Patentrecherche mit System
- Patente verstehen - Patentansprüche analysieren
- Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz
- Was Entwickler über IP wissen sollten
- F&E Verträge
- Lizenzverträge
Seminarzeiten
Tag 1 - 10:00 - 18.00 Uhr - Tag 2 - 09:00 - 17:00 Uhr
Ihre Investition
F & E- und Lizenzverträge
Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.
Profitieren Sie von diesen profunden Erfahrungen für Ihre Vertragsgestaltung bei F&E- und Lizenzverträgen. F&E- (für Auftragsforschung, -entwicklung und für horizontale F&E-Kooperationen) und Lizenzverträge (Patente, Know-how, Software) werden in den letzten Jahren immer wichtiger für technologieorientierte Unternehmen. Immer mehr Firmen müssen aus finanziellen und aus Know-how-Gründen zusammenarbeiten, um neue Produkte marktfähig zu machen. Auch wollen Firmen immer häufiger keine eigenen F&E-Kapazitäten auf Dauer aufbauen, um Kosten zu sparen. Schließlich sollen Fördermittel eingeworben werden, um die eigenen Ressourcen zu schonen.
790,00 €
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die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten. Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die
Teilnehmerzahl ist begrenzt.