Benutzung von Marken

So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung

 

09. Oktober 2017, 09:00 - 17:00 Uhr in Heidelberg

 

Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen?

 

Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.?

 

Mit Teilnahmezertifikat -  für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt

 

Am Folgetag zu Sonderkonditionen zubuchbar:

Seminar ‚Markenschutz international‘

1 Tag -   €    750,00
2 Tage - € 1.290,00 

jeweils zzgl. der gesetzlichen MwSt.

 

Ihre Referenten

 

 

Jana Bogatz, LL.M. Eur.

Rechtsanwältin

Bird & Bird

 

 

 

Dr. Wolfgang Schramek

Markenprüfer

Amt der Europäischen Union (EUIPO), Alicante

 

 

 

Inhalte

Gesetzliche Grundlagen

 

Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH

 

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung

  • Umfang und Dauer der Benutzung

  • ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)

  • funktionsgemäße Benutzung
    (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)

  • Benutzung durch Dritte

  • Abweichungen von der eingetragenen Form

  • Waren ausschließlich für die Ausfuhr

  • Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

  • Einrede der mangelnden Benutzung

  • Glaubhaftmachung der Benutzung

 

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren Nachweis

  • Umfang und Dauer der Benutzung

  • ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)

  • funktionsgemäße Benutzung
    (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)

  • Gebiet der Benutzung („in der Union“)

  • Benutzung durch Dritte

  • Abweichungen von der eingetragenen Form

  • Waren ausschließlich für den Export

  • Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

  • Nachweis der Benutzung


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Benutzung von Marken
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Zielgruppe

  • Markensachbearbeiter

  • Assistenten

  • Bürofachkräfte

  • Paralegals

  • Patentanwaltsfachangestellte

  • Formalsachbearbeiter

  • Markenreferenten
    und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen

Weitere Veranstaltungen

  • Crashkurs Markenrecht
    - Anmeldeverfahren einer deutschen Marke
    - Anmeldeverfahren einer Unionsmarke
    - Anmeldeverfahren einer IR-Marke

  • Organisation Markensekretariat

  • Markenschutz international

  • Designschutz in Deutschland und Europa
  • Designschutz interantional
  • Einführung in das Lizenzvertragsrecht

  • PAFA-Tagung


Location

Qube Hotel Heidelberg
Bergheimerstr. 74
69115 Heidelberg

 

E-Mail: ino@qube-heidelberg.de

Telephone: +49 6221 18799-0

 


Ihre Investition

20171009 Benutzung von Marken

09.10.2017 - So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung

 

750,00 €

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In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung.

 

Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.