Neue Verfalls- und Löschungsverfahren

Neue Verfahren aufgrund der am 01. Mai 2020 in Kraft tretenden Vorschriften beim DPMA und BPatG.

Am 1. Mai 2020 treten die Vorschriften über die neuen Verfalls- und Löschungsverfahren in Bezug auf Marken vor DPMA und BPatG in Kraft. Die neuen Verfahren sind zwar kostengünstiger, aber ohne Kostenerstattung auch riskanter.

Lernen Sie die neuen Verfahrensabläufe kennen und deren Vor- und Nachteile abzuschätzen.

Während sich für Rechtsanwälte ungewohnte administrative Angriffsverfahren öffnen, erhalten Patentanwälte neue Geschäftsfelder, in denen sie federführend tätig sein können. Dabei haben Rechts- und Patentanwälte besondere Beratungspflichten zur Auswahl der alternativ möglichen Vorgehensweise (vor Amt und Zivilgericht).

 

Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Ihr Referent

 

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Friedrich Albrecht

Vorsitzender Richter am BPatG a.D.

 

Inhalte

  • Ausschluss paralleler Verfahren
  • Verfallsverfahren
    - Antragstellung mit Begründung
    - Benutzungsschonfrist
    - besondere Verfahren für Kollektiv- und Gewährleistungsmarken
  • Nichtigkeit wegen älterer Rechte
    - Benutzungseinrede mit unterschiedlichen Zeiträumen für die erforderliche Benutzung
    - Nachweis statt Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung, aber eidesstattliche Versicherung
  • Vergleich zu den Verfahren vor den Zivilgerichten (nunmehr Gestaltungsklage)
  • Vergleich zum Widerspruchsverfahren
  • Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (neue Schutzhindernisse)
  • Praxisszenarien
  • Kostenfragen
    - Doppelvertretung
    - Verfahrens- und Prozesskostenhilfe
  • Ausblick
    - Nichtzulassungsbeschwerde auch beim BPatG
    - Übertragung der Marke eines ungetreuen Agenten

Programmflyer

Download
Neue Verfalls- und Löschungsverfahren
2020_06 Markenrecht aktuell.pdf
Adobe Acrobat Dokument 183.7 KB

Zielgruppe

  • Patent- und Rechtsanwälte
  • Markenreferenten
  • Markensachbearbeiter
  • sowie alle Fachkräfte, die sich mit den neuen Verfahren vertraut machen möchten, Patentanwaltskandidaten, Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz (Fortbildung und Vorbereitung)

 

Weitere Veranstaltungen

  • PAFA-Tagung - Das Original

  • Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz

  • Fernstudium Marken- und Designreferent

  • Deutsche Marke

  • IR-Marke

  • Unionsmarke

  • Markenschutz international

  • Benutzung von Marken

  • Nizza-Klassifikation
  • Markenrecht aktuell
  • Markenverletzungsprozeß
  • Aktuelle Rechtsprechung EUGH, EUG und BGH
  • Widerspruchsverfahren im Markenrecht

  • Organisation und Optimierung Ihres Markensekretariats

  • Designschutz in Deutschland und Europa
  • Designschutz international

Seminarzeiten

09.00 - 17.00 Uhr

Ihre Investition

Neue Verfalls- und Löschungsverfahren

Am 1. Mai 2020 treten die Vorschriften über die neuen Verfalls- und Löschungsverfahren in Bezug auf Marken vor DPMA und BPatG in Kraft. Die neuen Verfahren sind zwar kostengünstiger, aber ohne Kostenerstattung auch riskanter. Lernen Sie die neuen Verfahrensabläufe kennen und deren Vor- und Nachteile abzuschätzen.

 

Für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt

 

 

790,00 €

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort.

 

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, das Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.  Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.