Das neue amtliche Markenlöschungsverfahren

Auswirkungen des Markenmodernisierungsgesetzes

Wichtiger Bestandteil des reformierten Markengesetzes (MaMoG) sind neue amtliche Markenlöschungsverfahren. Dabei handelt es sich um effiziente und zügige Verwaltungsverfahren beim DPMA, um den Verfall oder die Nichtigerklärung von Marken zu erwirken (Art. 45 und Art. 54 der Markenrechtsrichtlinie).

 

Zusätzlich zu dem bisherigen Löschungsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) sollen künftig auch relative Nichtigkeitsgründe (ältere Rechte) und Verfallsgründe nicht mehr nur vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden können. Das senkt einerseits erheblich das Kostenrisiko – andererseits aber auch die Aussicht auf die eigene Kostenerstattung.

 

Die neuen Verfahrensabläufe und das jeweilige Kostenrisiko werden in Praxisbeispielen vorgestellt und erarbeitet. So lernen Sie diese neuen, alternativen Löschungsverfahren kennen und deren Vor- und Nachteile abschätzen.

 

 

Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Ihre Referent

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Friedrich Albrecht

Vorsitzender Richter am BPatG a.D.

 

Inhalte

 

Das neue amtliche Markenlöschungsverfahren

 

Überblick über die alten Verfahren

 

Paralleles Widerspruchsverfahren

 

Parallele Zuständigkeit der Zivilgerichte

 

Ausschluss paralleler Doppelbefassung

 

Antragsberechtigung (Popularcharakter und Amtsverfahren)

 

Nichtbenutzungseinrede (Beweismittel)

 

Verfall von nationalen Gewährleistungsmarken

 

Neue Terminologie

  • Antrag auf Erklärung des Verfalls
  • Erklärung der Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
  • Erklärung der Nichtigkeit wegen älterer Rechte

Kostenfragen

  • Gebühren
  • Gegenstandswert
  • Kostenentscheidung
  • Doppelvertretung durch Patent- und Rechtsanwälte
  • Verfahrenskostenhilfe vor dem DPMA

Praxisszenarien

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Markenrechtsmodernisierungsgesetz
2018_27_Markenrechtsmodernisierung.pdf
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Zielgruppe

  • Patent- und Rechtsanwälte
  • Markenreferenten
  • Markensachbearbeiter
  • sowie alle Fachkräfte, die sich einen Überblick über das neue amtliche Löschungsverfahren verschaffen möchten.

 

Weitere Veranstaltungen

  • PAFA-Tagung - Das Original

  • Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz

  • Fernstudium Marken- und Designreferent

  • Deutsche Marke

  • IR-Marke

  • Unionsmarke

  • Markenschutz international

  • Benutzung von Marken

  • Nizza-Klassifikation
  • Markenrecht aktuell
  • Markenverletzungsprozeß
  • Aktuelle Rechtsprechung EUGH, EUG und BGH
  • Widerspruchsverfahren im Markenrecht

  • Organisation und Optimierung Ihres Markensekretariats

  • Designschutz in Deutschland und Europa
  • Designschutz international

Seminarzeiten

09.00 - 17.00 Uhr

Ihre Investition

2 Das neue amtliche Markenlöschungsverfahren

Für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt

Auswirkungen des Markenmodernisierungsgesetzes. Lernen Sie die neuen, alternativen Löschungsverfahren kennen und deren Vor- und Nachteile abschätzen.

 

 

790,00 €

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort.

 

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.  Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.