Benutzung von Marken
So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung
Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen?
Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.?
Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO
anerkannt
Ihre Referenten
Jana Bogatz, LL.M. Eur.
Rechtsanwältin
Inhalte
Gesetzliche Grundlagen
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung
-
Umfang und Dauer der Benutzung
-
Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
-
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung) -
Benutzung durch Dritte/ Lizent
-
Abweichungen von der eingetragenen Form
-
Waren ausschließlich für den Export
-
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
-
Einrede der mangelnden Benutzung
-
Glaubhaftmachung der Benutzung, Zwischenrechte
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren Nachweis
-
Umfang und Dauer der Benutzung
-
Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
-
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung) -
Gebiet der Benutzung („in der Union“)
-
Benutzung durch Dritte/Lizenz
-
Abweichungen von der eingetragenen Form
-
Waren ausschließlich für den Export
-
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
-
Nachweis der Benutzung, Zwischenrechte
Programmdownload
Zielgruppe
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Markensachbearbeiter
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Assistenten
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Bürofachkräfte
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Paralegals
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Patentanwaltsfachangestellte
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Formalsachbearbeiter
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Markenreferenten
und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen
Weitere Veranstaltungen
-
Crashkurs Markenrecht
- Anmeldeverfahren einer deutschen Marke
- Anmeldeverfahren einer Unionsmarke
- Anmeldeverfahren einer IR-Marke -
Organisation Markensekretariat
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Markenschutz international
- Designschutz in Deutschland und Europa
- Designschutz interantional
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Einführung in das Lizenzvertragsrecht
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PAFA-Tagung - Das Original
Seminarzeiten
09.00 - 17.00 Uhr
Ihre Investition
Benutzung von Marken
So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung / des Nachweises der rechtserhaltenden
Benutzung.
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Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.