Benutzung von Marken

So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung

Ein neuer Termin folgt in Kürze!

Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen?

Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.?

Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt

Ihre Referenten

Jana Bogatz, LL.M. Eur.

Rechtsanwältin

D Young & Co LLP

Inhalte

Gesetzliche Grundlagen

Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung

Umfang und Dauer der Benutzung

Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Benutzung durch Dritte/ Lizent
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für den Export
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Einrede der mangelnden Benutzung
Glaubhaftmachung der Benutzung, Zwischenrechte

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren Nachweis

Umfang und Dauer der Benutzung
Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Gebiet der Benutzung („in der Union“)
Benutzung durch Dritte/Lizenz
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für den Export
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Nachweis der Benutzung, Zwischenrechte

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Zielgruppe

Markensachbearbeiter
Assistenten
Bürofachkräfte
Paralegals
Patentanwaltsfachangestellte
Formalsachbearbeiter
Markenreferenten
und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen

Weitere Veranstaltungen

Crashkurs Markenrecht
- Anmeldeverfahren einer deutschen Marke
- Anmeldeverfahren einer Unionsmarke
- Anmeldeverfahren einer IR-Marke
Organisation Markensekretariat
Markenschutz international
Designschutz in Deutschland und Europa
Designschutz interantional
Einführung in das Lizenzvertragsrecht
PAFA-Tagung - Das Original

Seminarzeiten

09.00 - 17.00 Uhr

Ihre Investition

Benutzung von Marken

So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung / des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung.

790,00 €

exkl. MwSt.

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort.

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.

Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.