F & E- und Lizenzverträge

 

Profitieren Sie von diesen profunden Erfahrungen für Ihre Vertragsgestaltung bei F&E- und Lizenzverträgen.

 

 

F&E- (für Auftragsforschung, -entwicklung und für horizontale F&E-Kooperationen)  und Lizenzverträge (Patente, Know-how, Software) werden in den letzten Jahren immer wichtiger für technologieorientierte Unternehmen.

 

Immer mehr Firmen müssen aus finanziellen und aus Know-how-Gründen zusammenarbeiten, um neue Produkte marktfähig zu machen. Auch wollen Firmen immer häufiger keine eigenen F&E-Kapazitäten auf Dauer aufbauen, um Kosten zu sparen. Schließlich sollen Fördermittel eingeworben werden, um die eigenen Ressourcen zu schonen.

 

Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Ihr Referent

RA Dr. Michael Groß

ist Of Counsel bei Bird & Bird in München und Teamleiter Lizenzen bei der Fraunhofer-Gesellschaft in München.

Er verfügt über eine 30-jährige Erfahrung in den Bereichen Lizenzen/F&E-Verträge sowie Konfliktvermeidung/-beilegung (Tätigkeit als Schiedsrichter, Schlichter, Mediator, Sachverständiger). Zu seinen Veröffentlichungen gehören die Standardwerke “Groß, Der Lizenzvertrag, 11. Aufl,” “ Groß/Strunk, Lizenzgebühren, 4. Aufl.” und “Groß, IP-/IT-Mediation, 2. Aufl.”. Seit 1991 hält er in diesen Bereichen Vorträge im In- und Ausland. 

 

Inhalte

Tag 1 - 10:00 - 18:00 Uhr

 

In diesem Seminar werden insbesondere  folgende Aspekte/Verträge (je Vertragsmuster: Präambel, Definitionen, Vertragsinhalt, verschuldensabhängige Haftung und Gefährdungshaftung, anwendbares Recht/Gerichtsstand/ Streitschlichtung) besprochen:

 

F&E-Verträge — Grundlagen

  • F&E-Vertrag: Werk- oder Dienstvertrag?
  • Typen von Kooperationsvereinbarungen (Forschung, Verwertung, Joint Ventures)
  • Umgang mit Entwicklungsergebnissen und Hintergrundwissen, Zuordnung zu den Vertragspartnern, Gestaltungsmöglichkeite

Spezialfragen bei F&E-Verträgen

  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Einfluss öffentlicher Förderung (EU/BMBF)
  • Beihilfenrechtliche Vorgaben bei F&E mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen
  • Kartellrechtliche Vorgaben bei F&E-Verträgen
  • Vorgaben, Gruppenfreistellungs-VO-F&E
  • Joint Ventures, gesellschaftsrechtliche Gestaltungen, erforderliche Regelungen
  • Jointly owned patents, Bruchteilsgemeinschaft, GbR bei Kooperationen
  • Rechte am Ergebnis bei F&E-Verträgen

Tag 2 - 09:00 - 17:00 Uhr

 

Lizenzverträge — Einführung und Grundlagen

  • Patent-/Gebrauchsmusterlizenz, Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge
  • Positive/negative Lizenz
  • Patentkaufvertrag mit Rücklizenz
  • Lizenzverträge in M&A-Projekten
  • Cross licensing
  • Standardisierungsverträge/IP Policies

Strategische Überlegungen und Vereinbarungen in der Verhandlungsphase

  • Entwicklung eines Lizenzprogrammes, Strategie, Offenlegung von Informationen
  • Geheimhaltungsvereinbarungen
  • Letter of Intent, Vorverträge
  • Mustervereinbarungen
  • Haftung und vertragliche Bindungen im Vorfeld des Vertrags

Gegenstand des Lizenzvertrag

  • Vertragsparteien, Konzernunternehmen, Rechtsnachfolgeregelungen
  • Musterklauseln Schutzrechte und Anmeldungen
  • Ausschließliche, nicht-ausschließliche Lizenz

Gestaltung Patent- & Know how-Lizenzvertrag

  • Nutzungsrechte, Beschränkungen des Lizenzgebers
  • Definition Licensed Products, Know-how
  • Unterlizenzen
  • Bemessung der Lizenzgebühr, Modelle, Klauseln
  • Pflichten des Lizenzgebers, Haftung
  • Leistungsstörungen
  • Weiterentwicklungen
  • Schutzrechtsverteidigung
  • Laufzeit, Kündigung
  • Einfluss der Rechtswahl
  • Streitbeilegungsregelungen
  • Übertragbarkeit/M&A
  • Meistbegünstigung
  • Konfliktmanagement
  • Verhandeln, Mediation, Schiedsgericht, staatliches Gericht

Lizenzverträge in der Insolvenz

 

Praktische Erfahrungen und Hinweise für die Lizenzierung großer Patentportfolios

 

Kartellrecht bei Lizenzverträgen, Zwangslizenzen

  • Kartellrechtliche Rahmenbedingungen, AEUV, deutsches
  • Kartellrecht, GruppenfreistellungsVO Technologietransfer
  • Kartellrechtliche Grenzen bei Industriestandards — FRAND, IPCOM, RAMBUS
  • Welche Vorschriften müssen in welcher Reihenfolge geprüft werden?
  • Vereinbarkeit eines Lizenzvertrags mit der GruppenfreistellungsVO
  • Technologietransfer
  • Marktanteilsschwellen
  • Besonderheiten bei der Lizenzierung standard-essentieller Patente (EuGH-“Huawei/ZTE“)

Festsetzung des Lizenzsatzes durch Dritte

 


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F&E- und Lizenzverträge
2018_11 Patentrecht.pdf
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Zielgruppe

  • Geschäftsführer von KMU
  • Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb, Recht, Patente, Lizenzen
  • Rechts- und Patentanwälte
  • Wirtschaftsprüfer
  • Steuerberater
  • Mitarbeiter aus Technologietransferabteilungen der Universitäten und anderer F&E-Einrichtungen
  • Mitarbeiter aus VC-Unternehmen

Weitere Veranstaltungen

  • Ausarbeitung von Patentansprüchen
  • Ausarbeitung von Bescheidserwiderungen
  • Patentrecht kompakt
  • Patentrecherche - Kompakte Einführung für Ingenieure & Entwickler
  • Patentrecherche mit System
  • Patente verstehen - Patentansprüche analysieren
  • Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz
  • Was Entwickler über IP wissen sollten
  • F&E Verträge
  • Lizenzverträge

Seminarzeiten

Tag 1 - 10:00 - 18.00 Uhr - Tag 2 - 09:00 - 17:00 Uhr


Ihre Investition

F & E- und Lizenzverträge

Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

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790,00 €

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort.

 

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.  Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.