Crashkurs Patentrecht

Grundlagenseminar  - Von der Einreichung bis zur Erteilung einer Patentanmeldung

 

Patente anmelden ist eine verantwortliche Aufgabe. Wie funktionieren die Patentverfahren im In- und Ausland? Was ist zu beachten? Wie ist der jeweilige Verfahrensverlauf? Wie sind die Zusammenhänge im deutschen und europäischen Patentanmeldeverfahren?

 

In diesem Crashkurs erhalten Sie einen kompakten Überblick über das materielle und formelle Patentrecht im In- und Ausland – von der Anmeldung eines Patents bis zur Erteilung.  Ziel der Veranstaltung ist ein solides Verständnis für die Zusammenhänge im deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldeverfahren.

 

Crashkurs Patentrecht

1. Tag - 10.00 - 17:00 Uhr Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster

2. Tag - 09.00 - 16:00 Uhr Das PCT-Verfahren

3. Tag - 09.00 - 16:00 Uhr Das Europäische Patentverfahren I - Grundlagen

4. Tag - 09.00 - 16:00 Uhr Das Europäische Patentverfahren II - Vertiefung

5. Tag - 09.00 - 16:00 Uhr Das U.S.-Patentrecht

 

Themen/Tage auch einzeln buchbar!

 

Sonderkonditionen bei Buchung mehrerer Veranstaltungen

  • 1 Tag -   €    790,00

  • 2 Tage - € 1.390,00

  • 3 Tage - € 1.790,00

  • 4 Tage - € 2.290,00
  • 5 Tage - € 2.690,00

jeweils zzgl. der gesetzlichen MWSt.

 

Anhand konkreter Fallbeispiele werden Ihnen die einzelnen Verfahren/Anmeldungen beim DPMA, EPA, USPTO und der WIPO anschaulich und praxisnah vermittelt. Zudem fließen im EP- und PCT-Verfahren die englischen Fachbegriffe ein, so dass Sie diese korrekt verstehen und anwenden können. Mit zahlreichen Übungen lernen Sie, das Vermittelte in die Praxis umzusetzen.

 

Mit Teilnahmezertifikat für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

 

Unser "Zusatzplus"

auch nach dem Seminar können Sie Ihrer Dozentin Monika Huppertz (Dozentin, Büroleiterin, Fachbuchautorin) Fragen zu den vermittelten Inhalten stellen.

Ihre Referenten

 

 

Monika Huppertz

Trainerin, Fachbuchautorin

IP for IP GmbH

 

wird in diesem Fachgebiet als Dozentin sehr geschätzt. Sie ist Buchautorin, Mitglied im Prüfungsausschuss der Patentanwaltskammer, langjährige Referentin und vermittelt Ihnen unentbehrliche Fachkenntnisse und den Gesamtüberblick. Durch einprägsame Praxisbeispiele gewinnen Sie Erkenntnisse, die lebhaft und ohne Anstrengungen im Gedächtnis bleiben.

 

 

 

 

 

 

 

 

Kurt Naumann

Leiter der Central Unit FO a.D.

im Europäischen Patentamt

 

 

David Molnia

M.S. Elec. Eng., B.S. Physics

Partner, US Patent Agent

Patentanwalt, European Patent Attorney

European Trademark Attorney

European Design Attorney

Kanzlei df-mp

Dörries Frank-Molnia & Pohlman
Patentanwälte Rechtsanwälte


 

Inhalte

Tag 1: 10.00 - 17.00 Uhr

 

Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster

  • Das Deutsche Patent- und Markenamt
  • Der Erfinder, die Erfindung
  • Schutzvoraussetzungen
  • Die Patentanmeldung
  • Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Zusammenfassung
  • Prüfungsverfahren
  • Erteilung / Eintragung
  • Jahresgebühren / Aufrechterhaltungsgebühren
  • Fristen und Gebühren

 

Tag 2: 09.00 - 16.00 Uhr

 

Das PCT-Verfahren

  • Das Internationale Büro
  • Die PCT-Anmeldung
  • Anmeldetag
  • Internationale Recherche
  • Schriftliche Stellungnahme zum Recherchenbericht
  • Anspruchsänderung nach Art. 19
  • Vorläufige internationale Prüfung
  • Fristen und Gebühren
  • Einleitung der nationalen Phasen
  • Einleitung der europäischen Phase

 

Tag 3: 09.00 - 16.00 Uhr

 

Das Europäische Patentverfahren - Grundlagen

 

  • Das Europäische Patentamt
  • Schutzvoraussetzungen
  • Die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung
  • Schriftliche Erfordernisse
  • Fristen und Gebühren
  • Zustellungen
  • Recherche
  • Veroeffentlichung
  • Stellungnahme zum erweiterten Recherchebericht
  • Rechtsverluste
  • Prüfungsverfahren
  • Erteilung eines Patents
  • Validierung – Londoner Protokoll

 

 

Tag 4: 09.00 - 16.00 Uhr

 

Das Europäische Patentverfahren II - Vertiefung

 

  • Das EU-Einheitspatent
  • Sonderfälle bei der Einreichung einer Anmeldung
  • Teilanmeldung
  • Rechtsbehelfe (Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung...)
  • Einspruchsverfahren
  • Mündliche Verhandlungen und Beweisaufnahme
  • Beschränkungs- / Widerrufsverfahren
  • Beschwerde (-Verfahren) 
  • Revision einer Beschwerdeentscheidung
  • Umschreibung
  • Akteneinsicht, Nebenverfahren
  • Computersysteme des EPA

 

 

Tag 5: 09.00 - 16.00 Uhr

 

Das U.S.-Anmeldeverfahren

  • Einreichung einer U.S.-Patentanmeldung
  • Anmeldeerfordernisse für Provisional
  • Regular Application und Nationale Phase
  • Einreichung eines Assignment
  • Prüfungsverfahren, beschleunigte Prüfung
  • Information Disclosure Statement
  • O ffice Actions (Non-Final / Final)
  • Continuations / Divisional / Continuation / Continuation-in-Part
  • Erteilung
  • Patent Term Extention / Patentlaufzeit
  • Maintenance
  • Datenbankabfragen
  • Recherchen
  • Nützliche Datenbanken

 

 

 


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Crashkurs Patentrecht
2018_15 CK Patentrecht.pdf
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Zielgruppe

  • Neu- und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz, die neu in der IP-Abteilung bzw. Kanzleien tätig sind sowie

  • Sekretärinnen

  • Bürofachkräfte

  • Patentanwaltsfachangestellte

  • Patentsachbearbeiter

  • Markensachbearbeiter

  • Büroleiter/Office Manager

  • Patentanwaltskandidaten

  • Patentreferenten/Patentingenieure

  • Mitarbeiter aus Patent-, Rechtsabteilungen und Markenabteilungen, die ihre Kenntnisse auffrischen möchten

 

 

Weitere Veranstaltungen

  • PAFA-Tagung - Das Original
  • Gewerblicher Rechtsschutz Teil I
  • Gewerblicher Rechtsschutz Teil II

  • Das Europäische Patentverfahren II - Vertiefung

  • U.S.-Patentrecht - Grundlagen
  • Fristen & Gebühren

  • Die Organisation eines Sekretariats
    im Gewerblichen Rechtsschutz

  • e-Filing & Co.

  • Elektronische Schutzrechtsakte
  • Legal English for IP

  • Patentrecht und Patentrecherche
  • Vorbereitungskurse auf die PAFA-Prüfung
  • Zeit- und Selbstmanagement im IP-Office
  • Webinare:
    - Vorbereitung
    - Beglaubigung & Legalisierung
    -
    Patentrecherche für Einsteiger, Fortgeschrittene und Spezialthemen

 


Ihre Investition

Crashkurs Patentrecht

Tage auch einzeln buchbar!

Kompakter Überblick über das materielle und formelle Patentrecht im In- und Ausland – von der Anmeldung eines Patents bis zur Erteilung.  Ziel der Veranstaltung ist ein solides Verständnis für die Zusammenhänge im deutschen und europäischen Patentanmeldeverfahren.

2.290,00 €

Bei der Buchung von ein oder zwei Seminartagen, geben Sie bitte im Warenkorb zusätzlich zu Ihrer Positionsbezeichnung die Tage an, die Sie buchen möchten. Zum Beispiel: DE PGebrM + und PCT oder PCT+EP.

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort.

 

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.  Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.